Beitritt zur Allianz gegen Rechtsextremismus (30. März 2021)
Nachdem unser Kreisverband Nürnberger Land & Roth der Piratenpartei bereits den Umgang Schwarzenbrucks mit der Allianz gegen Rechtsextremismus kritisiert hat [1], haben wir…
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PIRATEN stellen ihren Direktkandidaten auf (8. März 2021)
Am 07.03. haben die PIRATEN Nürnberger Land & Roth ihren Direktkandidaten für die kommende Bundestagswahl am 26.09.2021 im Wahlkreis 246 Roth aufgestellt. Der…
Kein ICE-Werk im Reichswald (15. Februar 2021)
Die Deutsche Bahn (DB) plant seit letztem Jahr den Bau eines neuen ICE-Werkes in der Metropolregion Nürnberg. Hierzu sind derzeit sieben Standorte für…
PIRATEN mahnen zur Vorsicht bei Lockerungen für Abschlussklassen (1. Februar 2021)
Am 27.01. wurde in der Kabinettssitzung der bayrischen Staatskanzlei beschlossen, dass ab 01.Februar die Abschlussklassen im Wechselunterricht zurück in die Schule kommen. [1]…
PIRATEN begrüßen Einrichtung eines Jugendtreffs in Hersbruck (3. Januar 2021)
Nach der Schließung des JUZ im Haus der Begegnung wurde lange nach einem neuen Jugendtreff im Zentrum Hersbrucks gesucht. Umso erfreulicher ist es,…
PIRATEN kritisieren Umgang Schwarzenbrucks mit der Allianz gegen Rechtsextremismus (14. Dezember 2020)
Vor einem Jahr wurde von der Allianz gegen Rechtsextremismus eine Bedingung für die Aufnahme Schwarzenbrucks gestellt und zwar eine deutliche Distanzierung der Gemeinde…
PIRATEN zu Vorratsdatenspeicherungs-Urteilen: Gezielt ermitteln statt total erfassen! (9. Oktober 2020)
Gestern hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) erneut zur pauschalen Vorratsdatenspeicherung geurteilt: Eine anlasslose Speicherung von Telefon-Verbindungs- und Standortdaten, wie sie im deutschen Gesetz…
Kein großer Wurf: Das Corona-Konjunkturpaket (4. Juli 2020)
Im Bundestag wurde heute das „Corona-Konjunkturpaket“ beschlossen. Mit einem Bündel von Einzelmaßnahmen soll die pandemiebedingte Konjunkturschwäche der inländischen Wirtschaft bekämpft werden. Sebastian Alscher,…
Corona-App und Datenschutz: Gläserner Bürger versus Eindämmung von Infektionsketten? (2. Mai 2020)
In diesen außergewöhnlichen Zeiten gibt es auch außergewöhnliche Vorschläge. Aktuell wird die „Corona-App“ diskutiert. Sie weckt die Hoffnung, dass man mit ihrer Nutzung…
PIRATEN: Urteil des EuGH zur Missachtung von EU-Beschlüssen ist ein Signal (10. April 2020)
Polen, Ungarn und Tschechien weigerten sich im Herbst 2015, EU-Beschlüsse zur Umverteilung von Asylsuchenden aus Griechenland und Italien umzusetzen und diese entsprechend einer…