PIRATEN begrüßen Einrichtung eines Jugendtreffs in Hersbruck (3. Januar 2021)
Nach der Schließung des JUZ im Haus der Begegnung wurde lange nach einem neuen Jugendtreff im Zentrum Hersbrucks gesucht. Umso erfreulicher ist es,…
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PIRATEN kritisieren Umgang Schwarzenbrucks mit der Allianz gegen Rechtsextremismus (14. Dezember 2020)
Vor einem Jahr wurde von der Allianz gegen Rechtsextremismus eine Bedingung für die Aufnahme Schwarzenbrucks gestellt und zwar eine deutliche Distanzierung der Gemeinde…
PIRATEN zu Vorratsdatenspeicherungs-Urteilen: Gezielt ermitteln statt total erfassen! (9. Oktober 2020)
Gestern hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) erneut zur pauschalen Vorratsdatenspeicherung geurteilt: Eine anlasslose Speicherung von Telefon-Verbindungs- und Standortdaten, wie sie im deutschen Gesetz…
Kein großer Wurf: Das Corona-Konjunkturpaket (4. Juli 2020)
Im Bundestag wurde heute das „Corona-Konjunkturpaket“ beschlossen. Mit einem Bündel von Einzelmaßnahmen soll die pandemiebedingte Konjunkturschwäche der inländischen Wirtschaft bekämpft werden. Sebastian Alscher,…
Corona-App und Datenschutz: Gläserner Bürger versus Eindämmung von Infektionsketten? (2. Mai 2020)
In diesen außergewöhnlichen Zeiten gibt es auch außergewöhnliche Vorschläge. Aktuell wird die „Corona-App“ diskutiert. Sie weckt die Hoffnung, dass man mit ihrer Nutzung…
PIRATEN: Urteil des EuGH zur Missachtung von EU-Beschlüssen ist ein Signal (10. April 2020)
Polen, Ungarn und Tschechien weigerten sich im Herbst 2015, EU-Beschlüsse zur Umverteilung von Asylsuchenden aus Griechenland und Italien umzusetzen und diese entsprechend einer…
Spahn setzt Personaluntergrenzen in der Pflege aus – Begründung: Coronavirus (16. März 2020)
Das Bundesgesundheitsministerium hat die erst seit Januar geltende Personaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV) ausgesetzt. Dies teilte Gesundheitsminister Jens Spahn am Mittwoch in einem Brief an alle…
Kommunalwahl 2020 (16. Februar 2020)
Am 15. März 2020 finden bayernweit die nächsten Kommunalwahlen statt. Im Nürnberger Land treten 7 Piraten auf der Bunten Liste Bürgerdemokratie an https://www.bunte-liste-buergerdemokratie.de/…
Chancen moderner Technik nutzen (12. Oktober 2019)
Umwelttechnologie und Digitalisierung sind ohne Zweifel zwei der ganz großen internationalen Zukunftsmärkte, die völlig neue Produkte, technologische Ansätze ihrer Herstellung und Dienstleistungen entstehen…
EUROPA GEGEN ÜBERWACHUNG (16. April 2019)
Gemeinsames europäisches Wahlprogramm Auf dem Kongress der Europäischen Piratenpartei am 09. Februar trafen sich PIRATEN aller europäischen Länder in Luxemburg, um das gemeinsame…