Letzte Beiträge
Spahn setzt Personaluntergrenzen in der Pflege aus – Begründung: Coronavirus (16. März 2020)
Das Bundesgesundheitsministerium hat die erst seit Januar geltende Personaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV) ausgesetzt. Dies teilte Gesundheitsminister Jens Spahn am Mittwoch in einem Brief an alle…
Kommunalwahl 2020 (16. Februar 2020)
Am 15. März 2020 finden bayernweit die nächsten Kommunalwahlen statt. Im Nürnberger Land treten 7 Piraten auf der Bunten Liste Bürgerdemokratie an https://www.bunte-liste-buergerdemokratie.de/…
Erhöhung der Luftverkehrsabgabe (22. Dezember 2019)
Das Flugzeug ist ein modernes Verkehrsmittel, mit dem schnell große Entfernungen zurückgelegt werden können. Jedoch stellt der Luftverkehr eine erhebliche Belastung unserer Umwelt…
Mehr Bürgerbeteiligung am Strommarkt (12. November 2019)
Das Ausbautempo für Erneuerbare Energiequellen genügt bei weitem nicht, um die im Klimaschutzprogramm der Bundesregierung formulierten Ziele zu erreichen. Ein Grund für die…
PIRATEN warnen vor Ausverkauf der Patientendaten (4. November 2019)
Bereits kommenden Donnerstag soll das „Digitale-Versorgungs-Gesetz“ im Bundestag beschlossen werden. Es verspricht, die Digitalisierung in der Medizin einen großen Schritt voranzubringen. So sollen…
Umweltschädliche Subventionen abschaffen (1. November 2019)
Wenn die öffentliche Hand Geld an die Wirtschaft vergibt, spricht man von Subventionen. Sie werden im Allgemeinen gewährt, um bestimmte Verhaltensweisen von Unternehmen…
Kohlekraftwerke schnellstmöglich abschalten (18. Oktober 2019)
Das Klimakabinett beruft sich in seinem Klimaschutzprogramm 2030 auf die Empfehlungen der „Kohlekommission“ vom 26. Januar 2019: „Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung“ hat…
Chancen moderner Technik nutzen (12. Oktober 2019)
Umwelttechnologie und Digitalisierung sind ohne Zweifel zwei der ganz großen internationalen Zukunftsmärkte, die völlig neue Produkte, technologische Ansätze ihrer Herstellung und Dienstleistungen entstehen…
EU erwägt allgemeine Uploadfilter-Pflicht und Internetverbote (11. September 2019)
Die EU-Kommission will Online-Plattformen künftig auch in anderen Fällen als Urheberrechtsverstößen allgemein zum Einsatz von Upload-Filtern zwingen. Mit solchen „proaktiven Maßnahmen“ soll die…
Warum das deutsche Stromnetz wirklich instabil ist (5. Juli 2019)
Im Juni nahmen die zur Netzstabilisierung notwendigen Regeleingriffe in das deutsche Stromnetz einen bislang nicht da gewesenen Umfang an. Wie üblich wurden von…