PIRATEN weiterhin gegen ICE-Werk im Bannwald

Am 07.02.2023 gab die Bezirksregierung Mittelfranken den Abschluss des Raumordnungsverfahrens für den geplanten Neubau eines ICE-Werkes bekannt. Das Ergebnis davon war, dass die beiden Standorte südlich der MUNA Feucht und bei Roth-Harrlach nicht raumverträglich sind und somit – wenn auch unter Auflagen – einzig der Standort auf dem Gelände der ehemaligen Heeresmunitionsanstalt (MUNA). Bei einem Raumordnungsverfahren werden vor allem die Auswirkungen auf Immissionsschutz, Natur & Umwelt sowie Land- & Forstwirtschaft geprüft. Ausschlaggebend war wohl unter anderem, dass das eingezäunte Gebiet aufgrund von Munitionsaltlasten aktuell weder als Naherholungsgebiet noch forstwirtschaftlich genutzt wird. Die Auflagen betreffen dabei vor allem eine eigene Straßenanbindung für das Werk sowie Regelungen für Lärm- und Wasserschutz. Aufgrundessen ist mittlerweile auch eine komplette Verlegung der Planungen nach Baden-Württemberg im Gespräch. Als Alternativstandort wurde vom Bund Naturschutz (BUND) ein Bereich im Hafengebiet von Nürnberg ins Spiel gebracht, welcher jedoch als zu klein verworfen und nicht geprüft wurde. Die PIRATEN Nürnberger Land & Roth lehnen den Standort MUNA im Bannwald jedoch weiterhin ab, wie bereits in einer vorhergehenden Pressemitteilung deutlich wurde.

Dazu äußert sich unser Vorsitzender Markus Rauh wie folgt: „Es ist eindeutig zu begrüßen, dass die Standorte bei Roth-Harrlach und südlich der MUNA richtigerweise als raumunverträglich eingestuft wurden, denn diese Gebiete sind wichtige Bestandteile der Naherholung und der Natur. Dass jedoch das Gebiet MUNA positiv eingestuft wurde, erschließt sich mir nicht und diesen Standort lehnen wir weiterhin ab. Auch dieser Standort genießt als Bannwald und Europäisches Vogelschutzgebiet einen besonderen Schutz und sollte nicht leichtfertig gerodet und versiegelt werden. Dies gilt vor allem in Anbetracht dessen, dass mit dem Standort im Nürnberger Hafen eine wald- und umweltschonende Alternative möglich wäre. Dass in den vergangenen Jahren durch die Deutsche Bahn viele große Grundstücke in Nürnberg, beispielsweise am Rangierbahnhof, teuer verkauft wurden, um jetzt billiger im Umland in der Natur zu bauen, hat natürlich auch einen faden Beigeschmack.“

Außerdem ergänzt unser stellvertretender Vorsitzender Julian Häffner: „Der Bau neuer Arbeitsplätze und eine möglichst schnelle Verkehrswende ist auf jeden Fall zu unterstützen und, dass das ICE-Werk einen wichtigen Teil dazu beitragen kann, lässt sich nicht bestreiten. Diese Verkehrswende darf aber nicht um jeden Preis durchgedrückt werden ohne Rücksicht auf Verluste. Mit dem Gebiet im Nürnberger Hafen, das der Bund Naturschutz vorgeschlagen hat, steht eine machbare Alternative bereit, welche ohne die großflächige Rodung von Teilen des Bannwaldes auskommt. Dieser Standort liegt bereits in versiegeltem Industriegebiet und ist dadurch den Standorten im Reichswald auf jeden Fall vorzuziehen und sollte intensiver geprüft werden, statt bereits mit einer Verlegung des Projekts und einem kompletten Neustart in Baden-Württemberg zu planen.„