Drei Kreispiraten auf der Landesliste (20. Oktober 2020)
Bei der Aufstellungsversammlung der PIRATEN Bayern, am 06.09.2020, beim Landesparteitag in Lauf an der Pegnitz wurden gleich drei Piraten aus dem Vorstand unseres…
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PIRATEN zu Vorratsdatenspeicherungs-Urteilen: Gezielt ermitteln statt total erfassen! (9. Oktober 2020)
Gestern hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) erneut zur pauschalen Vorratsdatenspeicherung geurteilt: Eine anlasslose Speicherung von Telefon-Verbindungs- und Standortdaten, wie sie im deutschen Gesetz…
PIRATEN für das bedingungslose Grundeinkommen (3. September 2020)
PIRATEN für das bedingungslose Grundeinkommen Zur Ablehnung eines bedingungslosen Grundeinkommens durch den SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch:…
Kein großer Wurf: Das Corona-Konjunkturpaket (4. Juli 2020)
Im Bundestag wurde heute das „Corona-Konjunkturpaket“ beschlossen. Mit einem Bündel von Einzelmaßnahmen soll die pandemiebedingte Konjunkturschwäche der inländischen Wirtschaft bekämpft werden. Sebastian Alscher,…
IDAHOT 2020 – PIRATEN kritisieren unzureichende LGBTI*Q-Gesetzgebung (19. Mai 2020)
Am 17. Mai findet der Internationale Tag gegen Homophobie und Transphobie statt. „In der Krise zeigt sich der Charakter“, unter diesem unfreiwilligen Motto…
Corona-App und Datenschutz: Gläserner Bürger versus Eindämmung von Infektionsketten? (2. Mai 2020)
In diesen außergewöhnlichen Zeiten gibt es auch außergewöhnliche Vorschläge. Aktuell wird die „Corona-App“ diskutiert. Sie weckt die Hoffnung, dass man mit ihrer Nutzung…
PIRATEN: Urteil des EuGH zur Missachtung von EU-Beschlüssen ist ein Signal (10. April 2020)
Polen, Ungarn und Tschechien weigerten sich im Herbst 2015, EU-Beschlüsse zur Umverteilung von Asylsuchenden aus Griechenland und Italien umzusetzen und diese entsprechend einer…
Spahn setzt Personaluntergrenzen in der Pflege aus – Begründung: Coronavirus (16. März 2020)
Das Bundesgesundheitsministerium hat die erst seit Januar geltende Personaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV) ausgesetzt. Dies teilte Gesundheitsminister Jens Spahn am Mittwoch in einem Brief an alle…
Kommunalwahl 2020 (16. Februar 2020)
Am 15. März 2020 finden bayernweit die nächsten Kommunalwahlen statt. Im Nürnberger Land treten 7 Piraten auf der Bunten Liste Bürgerdemokratie an https://www.bunte-liste-buergerdemokratie.de/…
Erhöhung der Luftverkehrsabgabe (22. Dezember 2019)
Das Flugzeug ist ein modernes Verkehrsmittel, mit dem schnell große Entfernungen zurückgelegt werden können. Jedoch stellt der Luftverkehr eine erhebliche Belastung unserer Umwelt…