Psychisch krank in Bayern – dreht der Gesetzgeber durch? (18. Mai 2018)
Gestern wurde im bayrischen Landtag mit 90 zu 68 Stimmen in dritter Lesung die Neufassung des Polizeiaufgabengesetzes (PAG) verabschiedet. Es gilt als Blaupause…
Kategorie: Allgemein
Bunte Liste Bürgerdemokratie positioniert sich (14. März 2018)
Am gestrigen Dienstag, dem 13.03.2018, traf sich die Wählergemeinschaft Bunte Liste Bürgerdemokratie zusammen mit ihren angeschlossenen Parteien DIE LINKE & der Piratenpartei, um…
Fahrverbote, Geld und das Bundesverwaltungsgericht (21. Februar 2018)
Ein Gastbeitrag von Bern Schreiner Morgen ist es dann soweit, das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird über Diesel-Fahrverbote in den Städten entscheiden. Seit dem…
Gastbeitrag: Bus und Bahn fahrscheinfrei (15. Februar 2018)
Plötzlich hat ein Brief aus dem Bundesministerium für Verkehr an die EU-Kommission eine Debatte zum „kostenlosen“ Nahverkehr ausgelöst, der natürlich nie kostenlos ist,…
Kundgebung gegen Abschiebung von Ashot A. (1. Februar 2018)
Wie die lokalen Pressehäuser ausführlich berichteten gibt es erheblichen Widerstand gegen die Abschiebung von Ashot A. Der armenische Flüchtling wurde trotz Duldungsschrieb, Betreuerausweis…
Wählergemeinschaft Bunte Liste Bürgerdemokratie, sowie die angeschlossenen Parteien DIE LINKE und Piratenpartei verurteilen inhumane Abschiebung (24. Januar 2018)
Am gestrigen Dienstag, dem 23.01.2018 erreichte unsere Parteien ein öffentlicher Brief des Asylhelferkreises aus Neuhaus a. d. Peg., in dem von einer Abschiebung…
Internet-Bargeld ist kein Verbrechen (19. Januar 2018)
PIRATEN: Internet-Bargeld ist kein Verbrechen! Während Südkorea schon ein Bitcoin-Totalverbot diskutiert, will die EU unter dem Deckmantel der „Geldwäschebekämpfung“ die Anonymität von Internet-Währungen…
Kreisparteitag 2017 (27. November 2017)
Am Dienstag, den 28.11.2017 findet um 19:00 Uhr in der Geschäftsstelle der Piraten Nürnberger Land, Kupferschmiedsgasse 2, 91207 Lauf a.d. Pegnitz unser Kreisparteitag…
Weck die Regierung auf – mit deiner Unterschrift. (1. Juni 2017)
Rüttel unsere Politiker in Berlin wach und stärke unsere Demokratie, indem du der Piratenpartei hilfst, bei der Bundestagswahl 2017 anzutreten. Da wir leider,…
Bundesparteitag BPT171 der Piraten – Erlebnisbericht (30. März 2017)
Gastbeitrag von Christian Pfarr An diesem Wochenende fand der Bundesparteitag der Piratenpartei in Düsseldorf statt. Das Ganze konnte am besten über Twitter oder…