Deutschland Demokratisieren (16. September 2022)
Ein Blogbeitrag unseres Mitglieds und ehemaligen Schatzmeisters Michael Ceglar. Das politische System Deutschlands hat viele Mängel. Sie erscheinen im Einzelnen oft gering, in…
Kategorie: Gastbeitrag
PIRATEN für das bedingungslose Grundeinkommen (3. September 2020)
PIRATEN für das bedingungslose Grundeinkommen Zur Ablehnung eines bedingungslosen Grundeinkommens durch den SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch:…
Kein großer Wurf: Das Corona-Konjunkturpaket (4. Juli 2020)
Im Bundestag wurde heute das „Corona-Konjunkturpaket“ beschlossen. Mit einem Bündel von Einzelmaßnahmen soll die pandemiebedingte Konjunkturschwäche der inländischen Wirtschaft bekämpft werden. Sebastian Alscher,…
Spahn setzt Personaluntergrenzen in der Pflege aus – Begründung: Coronavirus (16. März 2020)
Das Bundesgesundheitsministerium hat die erst seit Januar geltende Personaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV) ausgesetzt. Dies teilte Gesundheitsminister Jens Spahn am Mittwoch in einem Brief an alle…
PIRATEN warnen vor Ausverkauf der Patientendaten (4. November 2019)
Bereits kommenden Donnerstag soll das „Digitale-Versorgungs-Gesetz“ im Bundestag beschlossen werden. Es verspricht, die Digitalisierung in der Medizin einen großen Schritt voranzubringen. So sollen…
Psychisch krank in Bayern – dreht der Gesetzgeber durch? (18. Mai 2018)
Gestern wurde im bayrischen Landtag mit 90 zu 68 Stimmen in dritter Lesung die Neufassung des Polizeiaufgabengesetzes (PAG) verabschiedet. Es gilt als Blaupause…
Fahrverbote, Geld und das Bundesverwaltungsgericht (21. Februar 2018)
Ein Gastbeitrag von Bern Schreiner Morgen ist es dann soweit, das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird über Diesel-Fahrverbote in den Städten entscheiden. Seit dem…
Gastbeitrag: Bus und Bahn fahrscheinfrei (15. Februar 2018)
Plötzlich hat ein Brief aus dem Bundesministerium für Verkehr an die EU-Kommission eine Debatte zum „kostenlosen“ Nahverkehr ausgelöst, der natürlich nie kostenlos ist,…
Internet-Bargeld ist kein Verbrechen (19. Januar 2018)
PIRATEN: Internet-Bargeld ist kein Verbrechen! Während Südkorea schon ein Bitcoin-Totalverbot diskutiert, will die EU unter dem Deckmantel der „Geldwäschebekämpfung“ die Anonymität von Internet-Währungen…
GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag (17. Juni 2016)
PIRATEN: Wie der Autobahn-Privatisierungsplan unsere Zukunft gefährdet. – Gastbeitrag von Oliver Bayer, MdL PIRATEN NRW [Soundtrack: Highway to hell] MDL OLIVER BAYER –…