IDAHOT 2020 – PIRATEN kritisieren unzureichende LGBTI*Q-Gesetzgebung (19. Mai 2020)
Am 17. Mai findet der Internationale Tag gegen Homophobie und Transphobie statt. „In der Krise zeigt sich der Charakter“, unter diesem unfreiwilligen Motto…
Kategorie: Allgemein
Corona-App und Datenschutz: Gläserner Bürger versus Eindämmung von Infektionsketten? (2. Mai 2020)
In diesen außergewöhnlichen Zeiten gibt es auch außergewöhnliche Vorschläge. Aktuell wird die „Corona-App“ diskutiert. Sie weckt die Hoffnung, dass man mit ihrer Nutzung…
PIRATEN: Urteil des EuGH zur Missachtung von EU-Beschlüssen ist ein Signal (10. April 2020)
Polen, Ungarn und Tschechien weigerten sich im Herbst 2015, EU-Beschlüsse zur Umverteilung von Asylsuchenden aus Griechenland und Italien umzusetzen und diese entsprechend einer…
Spahn setzt Personaluntergrenzen in der Pflege aus – Begründung: Coronavirus (16. März 2020)
Das Bundesgesundheitsministerium hat die erst seit Januar geltende Personaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV) ausgesetzt. Dies teilte Gesundheitsminister Jens Spahn am Mittwoch in einem Brief an alle…
Kommunalwahl 2020 (16. Februar 2020)
Am 15. März 2020 finden bayernweit die nächsten Kommunalwahlen statt. Im Nürnberger Land treten 7 Piraten auf der Bunten Liste Bürgerdemokratie an https://www.bunte-liste-buergerdemokratie.de/…
Erhöhung der Luftverkehrsabgabe (22. Dezember 2019)
Das Flugzeug ist ein modernes Verkehrsmittel, mit dem schnell große Entfernungen zurückgelegt werden können. Jedoch stellt der Luftverkehr eine erhebliche Belastung unserer Umwelt…
Mehr Bürgerbeteiligung am Strommarkt (12. November 2019)
Das Ausbautempo für Erneuerbare Energiequellen genügt bei weitem nicht, um die im Klimaschutzprogramm der Bundesregierung formulierten Ziele zu erreichen. Ein Grund für die…
PIRATEN warnen vor Ausverkauf der Patientendaten (4. November 2019)
Bereits kommenden Donnerstag soll das „Digitale-Versorgungs-Gesetz“ im Bundestag beschlossen werden. Es verspricht, die Digitalisierung in der Medizin einen großen Schritt voranzubringen. So sollen…
Umweltschädliche Subventionen abschaffen (1. November 2019)
Wenn die öffentliche Hand Geld an die Wirtschaft vergibt, spricht man von Subventionen. Sie werden im Allgemeinen gewährt, um bestimmte Verhaltensweisen von Unternehmen…
Kohlekraftwerke schnellstmöglich abschalten (18. Oktober 2019)
Das Klimakabinett beruft sich in seinem Klimaschutzprogramm 2030 auf die Empfehlungen der „Kohlekommission“ vom 26. Januar 2019: „Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung“ hat…