Wahlkampfauftakt Piratenpartei Nürnberger Land

Von Stärkung der Bürgerrechte und Abkehr vom Überwachungsstaats. Piraten präsentierten umfangreiches Wahlprogramm.

Am vergangen Mittwoch startete die Piratenpartei Nürnberger Land offiziell in den Wahlkampf 2013. Zu diesem Anlass lud man in die Taverna Melodia nach Schnaittach. Unter dem Motto „Teilen ist das neue Haben“ stellte dort der Spitzenkandidat der bayerischen Piraten für die Bundestagswahl, Bruno Kramm, den rund 25 Besuchern aus dem Nürnberger Land die verschiedenen Facetten des Bereichs Teilhabe  vor. Bei der anschließenden Diskussions- und Fragerunde kam man dann ziemlich schnell auf die Aushöhlung der Bürgerrechte durch die Totalüberwachung der Bürger mittels PRISM und Tempora zu sprechen.

Auch die Bestandsdatenauskunft (BDA) wurde in diesem Zusammenhang diskutiert:

„Die BDA ist ein Gesetz zur Überwachung, dem nicht nur die Union sondern auch FDP, SPD und sogar die Grünen zugestimmt haben. Selbst bei Ordnungswidrigkeiten dürfen die Behörden nun Pins und Passwörter abfragen und dann in unsere Accounts eindringen. Deswegen ist die Aufregung unserer Regierung über PRISM oder die Vorratsdatenspeicherung auch völlig verlogen. Das Verhalten der etablierten Parteien zeigt, wie wichtig die Piraten im Bundestag sind.“, so Michael Ceglar, Bundestagsdirektkandidat für den Wahlkreis Roth/Nürnberger Land.

Im Rahmen des Wahlkampfauftakts wurden auch die in den letzten Monaten erarbeiteten Wahlprogramme der Piraten auf Bundes-, Landes-, Bezirks- und Landkreisebene vorgestellt. „Die Zeiten, in denen man behaupten, konnte wir hätten kein Programm, sind damit endgültig vorbei“, so Christian Kubisch, Stimmkreiskandidat für das Nürnberger Land bei der Landtagswahl, „wir haben auf allen Ebenen ein umfangreiches Programm zu bieten.“

Das vollständige Wahlprogramm kann jeder interessierte Bürger von www.nlandpiraten.de abrufen und nachlesen.

Zum Abschluss der rundum gelungenen Veranstaltung erging noch der Aufruf zur Teilnahme an der Demo gegen Prism am Samstag dem 13.07.2013 ab 15.00 Uhr vor der Lorenzkirche in Nürnberg.