Seit heute läuft die zweiwöchige Eintragungsfrist für das
Volksbegehren gegen Studiengebühren in Bayern. Insgesamt werden bis
zum 30. Januar 2013 fast eine Million Unterschriften benötigt – das
entspricht zehn Prozent aller Wahlberechtigten. In einer Umfrage des
BR sprachen sich 72 Prozent der Bürger für eine Abschaffung aus.
Auch in Mittelfranken sind die Piraten aktiv in den breitgefächerten
lokalen Bündnissen zur Unterstützung des Volksbegehrens. So
unterzeichnete der Stimmkreiskandidat für die Landtagswahl der
Piratenpartei im Nürnberger Land, Christian Kubisch, bereits kurz nach
Öffnung des Rathaus in Altdorf das Volksbegehren.
»Das Volksbegehren ist die große Chance, mit der wir 2013 auch in
Bayern endlich die unsozialen Studiengebühren abschaffen können«, so
Kubisch. »Neben Bayern erhebt nur noch Niedersachsen Gebühren für
Hochschulbildung.«
Für die Piraten in Bayern ist klar: Die Studiengebühren müssen so
schnell wie möglich abgeschafft werden. Die Piratenpartei unterstützt
das Volksbegehren jedoch nicht nur inhaltlich, besonders schätzt sie
daran das basisdemokratische Element.
»Die Forderung nach einem kostenfreien Zugang zu Bildung ist seit 2009
im Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland verankert.
Bildungsgebühren jeglicher Art schränken den Zugang zu Bildung ein,
deshalb lehnen wir sie kategorisch ab.« Christian Kubisch weiter:
»Dies ist auch in Bayern unser Ziel: Freier Zugang zu Bildung für
alle, nicht nur Studiengebühren, auch Bücher-/Kopiergeld und Ähnliches
sind abzuschaffen. Nach jahrelangen, zahlreichen Protesten
verschiedenster Organisationen haben wir jetzt die Chance, diesem Ziel
einen sehr großen und wichtigen Schritt näherzukommen«, so Christian Kubisch
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