Tag Piraten

Jonas Schwemmer heißt der Direktkandidat der Piratenpartei für die Bundestagswahl im nächsten Jahr. Der 24jährige Fachinformatiker aus Simmelsdorf, überzeugte die anwesenden Mitglieder mit einer kämpferischen und Bilderstarken Rede in der Geschäftsstelle der Piraten in Lauf a.d.Peg. und wurde einstimmig gewählt. In seiner Rede skizzierte er zunächst die privaten, beruflichen und politischen Stationen seines jungen, aber dennoch schon ereignisreichen Lebens, Dekanatsvorstand im Bund der D...
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### Presse-Service der Piratenpartei Deutschland ### Berlin, den 20. Juni 2016 PM 109 / 16 +++ Mieterschutz geht vor! – PIRATEN fordern strengere Datenschutzregeln für Vermieter +++ Trotz neuer Instrumente wie der Mietpreisbremse und der gerichtlichen Fortentwicklung des Mieterschutzes in vielen Grundsatzentscheidungen wird die Suche nach Wohnraum immer schwieriger. Mieten steigen, gute und bezahlbare Wohnungen werden immer seltener. Der Staat hat es jahrzehntelang nicht für nötig befunden, ...
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PIRATEN: Wie der Autobahn-Privatisierungsplan unsere Zukunft gefährdet. - Gastbeitrag von Oliver Bayer, MdL PIRATEN NRW [Soundtrack: Highway to hell] MDL OLIVER BAYER – PIRATEN NRW – WAHLKREISBUERO – FOTO – be-him CC BY NC ND Eine Grundgesetzänderung soll Bundesverkehrsminister Dobrindt ermöglichen, knapp die Hälfte des Autobahnnetzes zu privatisieren. Später gehört auch wieder die PKW-Maut zu dem Plan, der die heilige „Schwarze Null“ auf Kosten unserer Zukunft schonen soll. Bereits...
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Die PIRATEN ziehen gegen das Pkw-Maut-Gesetz vor das Bundesverfassungsgericht: Am heutigen Tag des Grundgesetzes hat der Datenschutzexperte der Piratenpartei Patrick Breyer Verfassungsbeschwerde gegen das zur Mautkontrolle geplante Massenscanning von Kfz-Kennzeichen auf Autobahnen eingereicht. »So unsinnig eine Pkw-Maut insgesamt ist: Sie durch eine elektronische Massenerfassung hunderttausender von Kfz-Kennzeichen täglich kontrollieren zu wollen, ist schlicht verfassungswidrig. Kfz-Massensca...
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### Presse-Service der Piratenpartei Deutschland ### Berlin, den 02. Mai.2016 PM 80 / 16 +++ PIRATEN: TTIP am Ende! +++ Greenpeace Niederlande macht den EU-Bürgern zum 2. Mai ein schönes Transparenzgeschenk. 248 Seiten geheime Verhandlungsunterlagen sind der Umweltorganisation in die Hände gefallen. Bereits die Vorabanalysen, zeigen eines ganz deutlich: Die EU-Kommission belügt augenscheinlich seit Monaten die Öffentlichkeit über den Verhandlungsverlauf und deren Inhalte! Gerade erst ver...
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### Presse-Service der Piratenpartei Deutschland ### Berlin, den 23. März 2016 PM 57 / 16 +++ PIRATEN Vogelfutter – Erfolgreiche Spendenaktion beendet +++ Die Spendenaktion der Piratenpartei Deutschland bezüglich der Strafbefehle der Chemnitzer Justizbehörden gegen zwei PIRATEN ist erfolgreich beendet. Gegen die beiden Strafbefehle über 1000 € und 500 € wurde Einspruch eingelegt. Deshalb wird sich erst in einer Hauptverhandlung vor dem Strafrichter herausstellen, ob die beiden piratigen Vog...
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### Presse-Service der Piratenpartei Deutschland / Piraten im Landtag des Saarlandes Pressesprecherin Marina A. Henn ### Berlin, den 04. März 2016 PM 47 / 16 +++ PIRATEN wollen eine schrittweise Legalisierung aller Drogen +++ Die PIRATEN wollen für eine streng regulierte, schrittweise Legalisierung aller Drogen eintreten. Den Anfang soll ein Modellprojekt zur Freigabe von Cannabis im Saarland machen. Strenge staatliche Auflagen sollen dabei das Wohlergehen und die Gesundheit der Konsumenten ...
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PIRATEN unterstützen den Aktionstag „AufRecht bestehen“ am 10. März 2016

PIRATEN unterstützen den Aktionstag „AufRecht bestehen“ am 10. März 2016 Zum dritten Mal in Folge unterstützt die Piratenpartei Deutschland die bundesweite, dezentrale Kampagne „AufRecht bestehen“ am 10. März 2016. Schwerpunkt des diesjährigen Aktionstages, der unter dem Motto „Ansprüche verteidigen – Sanktionen abschaffen!“ steht, ist die geplante „Rechtsvereinfachung“ bei „Hartz IV“ und die Abschaffung der Sanktionen. Die Verlängerung des Bewilligungszeitraums von sechs auf zwölf Monate ...
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+++ PIRATEN fordern fahrscheinlosen ÖPNV – jetzt Testgebiete einrichten +++ Die Piratenpartei setzt sich für eine grundlegende Neuausrichtung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und für ein neues, gemeinschaftliches Finanzierungskonzept ein. Durch zusätzliche Einnahmen aus einer Nahverkehrsabgabe können ein nachhaltiger Ausbau des vorhandenen Busnetzes vorangetrieben, mehr Busse und Bahnen eingesetzt und Taktzeiten verkürzt, sowie das Serviceangebot im ÖPNV etwa durch Ausstattung mit ...
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KPT2015.1 Betreff: Einladung zum Kreisparteitag 2015 des Kreisverbands Nürnberger Land Ahoi, wir möchten Euch herzlich zum Kreisparteitag   (Kreismitgliederversammlung)  des "Kreisverbands  Nürnberger Land der   Piratenpartei Deutschland" im  Jahr 2015 einladen. Dieser  findet am Freitag, den 20.11.2015,  um 19:00 Uhr in der Geschäftsstelle der Piraten Nürnberger Land, Kupferschmiedsgasse 2, 91207 Lauf a.d. Pegnitz statt. Die Akkreditierung ist ab  18:45 Uhr möglich. Um  möglich...
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